Frankreichs Regierung wackelt! Macron flüchtet – Regierungsgegner stürmen Pariser Theater!

Künast fordert Herkunftskennzeichnung für Fleischersatzprodukte

Die ernährungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Renate Künast, fordert auch für Fleischersatzprodukte eine Herkunftskennzeichnung. „Es kann doch nicht sein, dass wir bei der echten Wurst über Regionalität reden und die Zutaten der veganen Wurst dann quer über den Planeten transportiert wurden“, sagte Künast der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Der Ursprung der Rohstoffe der Fleischimitate müsse für den […]

Behörden diskutieren über Einreise für syrischen "Weißhelme"-Anführer

Wegen eines Streits zwischen dem Bundesinnenministerium und dem Auswärtigen Amt sitzt ein Anführer der syrischen „Weißhelme“ seit eineinhalb Jahren in einem jordanischen Lager fest. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Chalid al-Saleh hatte als freiwilliger Helfer der Zivilschutzorganisation im Sommer 2018 die Ausreise von mehr als 400 Gegnern des Assad-Regimes über Israel nach […]

Kabarettist Abdelkarim kritisiert kritischen Umgang mit "Umweltsau"-Video

Kabarettist Abdelkarim hat den Umgang mit Satire in Deutschland kritisiert. „Für mich war die Umweltsau-Nummer ganz klar als Comedy-Clip erkennbar. Und ob Comedy und Satire erlaubt sind oder nicht, hat mit der Qualität und ob es einem gefällt oder nicht überhaupt nichts zu tun. Satire muss immer geschützt werden“, sagte der Kabarettist dem „Mannheimer Morgen“ […]

SPD: Keine Chance auf Kehrtwende? Ex-Politiker wechselt zur FDP

Der von der SPD zur FDP gewechselte ehemalige Landesminister Florian Gerster sieht für die Sozialdemokraten keine Chance auf eine Kehrtwende. „Die SPD ignoriert die Belange der sozialen Aufsteiger und Erfolgreichen. Sie schaut nur noch auf Modernisierungsverlierer und Empfänger von Sozialleistungen. Mit diesem Linkskurs rennt die SPD in Richtung Bedeutungslosigkeit“, sagte Gerster der „Welt“. „Eine Politik, […]

SPD-Außenminister Maas befürchtet erneute IS-Stärkung in Irak

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor einem Wiedererstarken der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) im Irak und vor möglichen neuen Terroranschlägen in Europa gewarnt. „Ich kann nicht ausschließen, dass wenn die Anti-IS-Koalition den Irak verlässt, sich der IS sich so weit regeneriert, dass er auch wieder Anschläge in Europa verüben kann“, sagte Maas in der Sendung […]

NRW-Bildungsministerin gewährt Türkei Schulen in Deutschland – Erdogan-Einfluss auf Schüler?!

Nordrhein-Westfalens Bildungsministerin, Yvonne Gebauer (FDP), hat klare Regeln für die Gründung türkischer Schulen in Deutschland gefordert. „Wer in Nordrhein-Westfalen Schule machen will, muss sich an die Spielregeln des NRW-Schulgesetzes halten“, sagte Gebauer der „Bild-Zeitung“. Als Land gebe man „den Rahmen und die Grenzen vor und unsere Schulaufsichtsbehörden wachen über die Einhaltung aller schulrechtlichen Standards“, so […]

Nach Kritik an AfD-Politikern: Oldenburger Polizeipräsident mit dem Tode bedroht

Der Polizeipräsident von Oldenburg wird nach seiner Kritik an AfD-Politikern mit dem Tode bedroht. Wie der „Spiegel“ berichtet, erhielt der Spitzenbeamte Johann Kühme am 16. November 2019 eine E-Mail, in der ein Unbekannter drohte, ihn zu erschießen. „Nicht heute, nicht morgen, denk einfach an Lübcke“, hieß es unter Bezug auf den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten. Kühme […]

Deggendorf: Als er abgeschoben werden sollte stürzt in Asylbewerber von Dach!

Heute (10.01.20) flüchtete ein 36-jähriger Asylbewerber nach der Bekanntgabe seiner geplanten Abschiebung und stürzte von einem Dach. Er wurde dabei am Bein verletzt in ein Klinikum eingeliefert. Heute gegen 09:15 Uhr wurde einem 36-jährigen Senegalese seine geplante Abschiebung bei der Zentralen Ausländerbehörde in Deggendorf eröffnet. Zu diesem Zweck sollte er von den bereits anwesenden Polizeibeamten […]

Migranten-Gruppe bespuckt, belästigt, bedroht und nötigt Menschen in der Stadt!

Am Sonntag, den 5. Januar 2020, wartete in den frühenMorgenstunden u. a. eine 5-köpfige Gruppe junger Männer (19, 2 x 20 und 22 Jahrealte, einer unbekannt) auf dem Doberaner Platz auf den Bus. Diese verhielt sichhier bereits sehr laut und sprach mehrere Frauen an. Gegen 05.30 Uhr bestiegendiese Personengruppe und weitere Fahrgäste die Buslinie 2 […]

Fintel: Messer-Mann attackiert Rettungssanitäter während Einsatz

In Fintel wurde aufgrund einer selbstverschuldeten Verletzung der Rettungsdienst zu einem Einfamilienhaus gerufen. Als die Rettungskräfte vor Ort waren, wurden sie durch den stark alkoholisierten Verletzten mit einem Küchenmesser bedroht. Sie flüchteten sich in den vor dem Wohnhaus abgestellten Rettungswagen. Der Mann folgte ihnen zu diesem und beschädigte das Fahrzeug mit dem Messer. Als die […]

Altersarmut in Deutschland stark angestiegen – mehr als 215.000 Betroffene binnen eines Jahres

Die Zahl der Rentner und Pensionäre, die in Deutschland als armutsgefährdet gelten, ist in den letzten Jahren deutlich angestiegen. Laut neuesten, bisher unveröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamts stieg die Zahl im Jahr 2017 um 215.000 auf 3,2 Millionen Menschen an. Darüber berichtet das ARD-Magazin Monitor (heute, 21:45 Uhr im Ersten), dem die Zahlen vorliegen. Aktuellere […]

Unionsparteien starten gestärkt ins neue Jahr

Im aktuellen INSA-Meinungstrend gewinnen CDU/CSU (29 Prozent) im Vergleich zur letzten Umfrage des alten Jahres einen Prozentpunkt hinzu. Bündnis90/Die Grünen (21,5 Prozent) und Die Linke (8,5 Prozent) legen jeweils einen halben Punkt zu, so die Umfrage im Auftrag der „Bild-Zeitung“ (Dienstagausgabe). AfD (14 Prozent) und FDP (9 Prozent) verlieren jeweils einen Punkt. Die SPD (13 […]

Barmer Ersatzkasse hat Vorschlag für neue Krankenhausfinanzierung

Der Vorstandsvorsitzende der Barmer Ersatzkasse, Christoph Straub, fordert ein Umdenken in der Krankenhauspolitik. „Zu viele Kliniken konkurrieren um knappe Ressourcen“, schreibt Straub in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe). Schuld sei die „irrationale Liebe der Bürger, der Politik und der Medien zu ihrem wohnortnahen Krankenhaus“. Bis heute seien daran „alle Versuche gescheitert, Krankenhäuser […]

Oldenburg: Südländer prügeln Passanten ins Koma!

Ein 22-Jähriger ist am Dienstagabend um 19.20 Uhr von mindestens zwei unbekannten Tätern geschlagen und getreten worden. Der Oldenburger war auf einem Gehweg an der Bahnhofsallee spazieren gegangen, als ihm die beiden Männer im Alter zwischen 20 und 25 Jahren entgegenkamen. Einer der Männer habe den 22-Jährigen im Vorbeigehen grundlos angespuckt, woraufhin der Oldenburger den […]

Merkel: Die Raute der Zerstörung – Umvolkung einer ganzen Nation

Ein Kommentar der JVZ zu einem längst verlorenen Land, Deutschland.

Merkel, Macron und Johnson geben Erklärung wegen Irak-Situation ab

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbritanniens Premierminister Boris Johnson haben am Sonntagabend eine gemeinsame Erklärung zur Situation in Irak abgegeben. „Wir haben die jüngsten Angriffe auf Koalitionstruppen in Irak verurteilt und sind tief besorgt über die negative Rolle, die Iran in der Region gespielt hat, insbesondere durch die iranischen Revolutionsgarden […]

Nur Erfolgsgeschichten über Flüchtlinge? GEZ stürzt sich selbst!

Hanau: Taxifahrer (71) von Nordafrikanern ins Krankenhaus geprügelt

Am frühen Samstagmorgen, gegen fünf Uhr, wurde in Hanau ein 71-jähriger Taxifahrer aus Frankfurt ausgeraubt. Er hatte in Frankfurt zwei Fahrgäste aufgenommen und nach Hanau in die Leipziger Straße gefahren. Anstatt den Fahrpreis zu bezahlen, hielt ihn aber dort der eine Fahrgast von hinten fest und der Andere schlug ihn vom Beifahrersitz aus, bevor er […]

SPD-Chef Walter-Borjans fordert neue Steuer für Grundeigentümer

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben eine neue Offensive gegen ausufernde Mietpreise gefordert. „Es kann einfach nicht sein, dass Menschen 40 oder 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben“, sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Neben einem Ausbau des kommunalen Wohnungsbaus solle man „auch den extremen Wertzuwachs von Grund und Boden in […]

Chemnitz: 13-Jähriger schlägt an Bushaltestelle auf 39-Jährigen ein

Am späten Donnerstagabend wurde ein 39-Jähriger im Haltestellenbereich nahe der Zentralhaltestelle in der Bahnhofstraße zunächst von einer Jugendlichen angesprochen, die mit weiteren Begleitern am Ort war. In der Folge kam einer dieser Jugendlichen hinzu und schlug mehrfach auf den 39-Jährigen ein. Der Mann erlitt leichte Verletzungen und wurde zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht.Die Polizei […]

Zoobrand: NRW-Umweltministerin sieht Mitverantwortung des Laternen-Verkäufers

Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) sieht eine moralische Mitverantwortung beim Verkäufer der Himmelslaterne, die mutmaßlich den Brand im Krefelder Zoo ausgelöst hat. „Wichtig ist auch die Frage, warum solche gefährlichen Gegenstände wie Himmelslichter bei uns so einfach in den Verkehr gebracht werden können, obwohl die Anwendung verboten ist“, sagte Heinen-Esser der „Rheinischen Post“. Dem werde […]

FDP-Politiker Kuhle fordert ausgewogenes Vorgehen gegen Extremismus

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, fordert im Zuge der Diskussionen um Krawalle in der Silvesternacht ein ausgewogenes Vorgehen gegen politischen Extremismus. „Der Kampf gegen Rechtsextremismus muss mehr sein als die Lieblingsaufgabe der politischen Linken“, schreibt Kuhle im einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. Gleichermaßen müsse der Kampf gegen Linksextremismus auch „mehr sein als […]

SPD-Wehrbeauftragter Bartels bereit für zweite Amtszeit

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat seine Bereitschaft für eine zweite Amtszeit signalisiert. „Es wäre eine Ehre“, sagte Bartels der „Welt am Sonntag“. Der SPD-Politiker hatte sein Amt im Mai 2015 angetreten, es endet nach fünf Jahren im Mai 2020. Eine Wiederwahl ist möglich, fand zuletzt allerdings 1980 statt. Der Bundestag wählt den […]

Schweinepest: NRW will wilde Sonderjagd auf alle Wildschweine erlauben – Schrot und Blei erlaubt!

Für den Fall, dass die Afrikanische Schweinepest (ASP) Nordrhein-Westfalen erreichen sollte, hat die Landesregierung den Entwurf eines Sonderjagdrecht erarbeitet. „Diese Verordnung soll räumlich und zeitlich begrenzt wirken“, sagte Christian Fronczak, Sprecher des nordrhein-westfälischen Umweltministeriums, dem „Westfalen-Blatt“. Sie solle eine effektivere Bejagung von Wildschweinen ermöglichen, weil die das Virus weiterverbreiten, berichtet die Zeitung. Die Verordnung, die […]

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