Weltgesundheitsorganisation: Pakete und Bestellungen aus China sind keine Gefahr

Pakete aus China sind nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) keine Gefahr für eine weitere Verbreitung des neuartigen Coronavirus. „Wer ein Paket aus China bekommt, hat kein Risiko, sich mit 2019-nCoV anzustecken“, hieß es in einer Mitteilung am Samstag. Von früheren Analysen wisse man, dass Coronaviren nicht lange an Objekten wie Paketen oder Briefen überleben. Die […]

Forsa: AfD verliert erneut in der Wählergunst – CSU stärker als CDU

Laut neuester Forsa-Umfrage sinkt die AfD in der „Sonntagsfrage“ gegenüber der Vorwoche um einen Prozentpunkt. Die sonstigen kleineren Parteien legen einen Punkt zu, für alle übrigen Parteien ändert sich nichts, so die Erhebung für das „RTL/ntv-Trendbarometer“. Wenn der Bundestag jetzt neu gewählt würde, könnten die Parteien demnach mit folgendem Ergebnis rechnen: CDU/CSU 28 Prozent, SPD […]

Kramp-Karrenbauer debattiert zuhause über Frühlings- und Weihnachtsdekoration

Ihre häufige Abwesenheit führt für CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu Hause zu kontroversen Debatten über die Wohnungsdekoration. „Ich komme meist erst am Wochenende nach Hause. Manchmal beschweren sich dann mein Mann und mein Sohn, wenn ich versuche, die unter der Woche gut eingeübte Praxis wieder durcheinander zu bringen“, sagte Kramp-Karrenbauer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Dies […]

Der grüne Sumpf "Fridays for Future" Hamburg: Tom Radtke bricht Schweigen!

Einige Menschen ahnten es bereits: Die Klimaschutz-Bewegung „Fridays for Future“ ist vielleicht anfangs ihrem Namen gerecht, mittlerweile jedoch zur ausnahmslosen Wahlkampfhilfe der Grünen geworden. Der Linke-Politiker Tom Radtke bricht nun sein Schweigen und erzählt von dem nach eigenen Angaben „grünen Sumpf“ von FFF Hamburg. Fridays for Future Hamburg wurde von Mitgliedern und Sympathisanten der Partei […]

Coronavirus: Russland verweigert Bundeswehr-Evakuierungsflug den Zwischenstopp

Russland hat dem deutschen Luftwaffenflieger A310 „Kurt Schumacher“, der deutsche Staatsbürger wegen der Coronavirus-Pandemie aus Wuhan nach Deutschland bringen sollte, die zwingend benötigte Zwischenlandung verweigert. „Russland hat uns zwar den Überflug genehmigt, aber eine Landung an den Moskauer Flughäfen wurde mit Verweis auf mangelnde Kapazitäten am Boden verweigert“, sagte Oberst Daniel Draken, Kommandeur der Flugbereitschaft […]

Coronavirus: Alle sieben deutsche Infizierte auf dem Weg der Besserung

Alle sieben mit dem Coronavirus Infizierten in Deutschland sind wohlauf. „Der neu bestätigte Verdachtsfall mit Nachweis des Coronavirus (2019-nCoV) zeigt aktuell nur leichte Symptome“ sagte der Chefarzt Clemens Wendtner von der Klinik für Infektiologie an der München Klinik Schwabing am Samstag. Vier vorher eingelieferte Patienten mit positivem Testergebnis seien „aktuell weitestgehend symptomfrei“. Zwei andere Patienten […]

Coronavirus: Australien verhängt Einreiseverbot – Menschen fühlen sich diskriminiert

Die Regierung Australiens hat wegen des Coronavirus einen Einreisestopp für Reisende aus China verhängt. Premierminister Scott Morrison sagte, dies gelte auch für Personen, die auf ihrer Reise Richtung Australien das Festland von China nur durchquert haben. Eine Ausnahme soll es für australische Staatsbürger, Menschen mit permanenter Aufenthaltsgenehmigung, ihre engen Familienangehörigen und Crews von Fluggesellschaften geben. […]

FDP warnt vor Einsatz von Gesichtserkennung-Software deutsche durch Geheimdienste

Die FDP hat vor einem Einsatz von Gesichtserkennungs-Software durch deutsche Geheimdienste gewarnt. Anlass ist die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage des FDP-Innenexperten Konstantin Kuhle, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Der Abgeordnete wollte vom Ministerium wissen, ob deutsche Sicherheitsbehörden Applikationen oder Software wie die der US-Firma Clearview AI einsetzten, „mit denen anonyme Personen im […]

17 Prozent aller Teilnehmer in Integrationskursen sind Analphabeten

Etwa jede sechste Person, die in Deutschland einen Integrationskurs besucht, kann nicht lesen und schreiben. „Wir waren uns immer bewusst, dass über den Fluchtweg nur wenige Fachkräfte ankommen. Rund 17 Prozent der Teilnehmenden unserer Integrationskurse sind Analphabeten, ganz überwiegend sind dies Geflüchtete“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Hans-Eckhard Sommer, der Düsseldorfer […]

Nur 45 Prozent aller Asylsuchenden können Ausweispapiere vorlegen

Die Identitätsfeststellung von neu in Deutschland ankommenden Flüchtlingen ist immer noch kompliziert. „Nur etwa 45 Prozent der Asylsuchenden haben Ausweispapiere dabei“, sagte der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Hans-Eckhard Sommer, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). Bei den übrigen Personen sei man auf deren Angaben angewiesen. Sicherstellen könne man inzwischen, dass sich im […]

Freudenstadt: Iraker (32) will im Beisein von Polizeibeamten 26-jährigen Landsmann abstechen

Am Freitagmorgen ist es in einer Asylunterkunft zu einer Auseinandersetzung gekommen, bei welcher ein 32-jähriger Iraker im Beisein einer Polizeistreife versuchte, einen 26-jährigen Landsmann mit einem Schraubendreher zu attackieren. Gegen 9:30 Uhr wurde eine Streife des Polizeireviers Freudenstadt in die Unterkunft in der Stuttgarter Straße gerufen, um dort die Hintergründe einer vorausgegangenen Auseinandersetzung zu klären. […]

Brexit: Bundeskanzlerin Merkel fordert weiterhin enge Partnerschaft mit Großbritannien

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich kurz vor dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union für eine weiterhin enge Partnerschaft zu den Briten ausgesprochen. „Das ist ein tiefer Einschnitt für uns alle, die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union und eben auch für Deutschland. Deutschland möchte aber enger Partner und Freund Großbritanniens bleiben, denn uns einen […]

Coronavirus: Zahl der Infizierten in Deutschland steigt auf 7

Die Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen in Deutschland steigt auf sieben. Das bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) teilte am Freitagabend mit, dass sich ein Mann, der im Landkreis Fürstenfeldbruck wohnt, infiziert habe. Auch er ist Mitarbeiter der Firma Webasto aus dem Landkreis Starnberg, bei der auch die fünf zuerst bekannt gewordenen Coronavirus-Fälle beschäftigt sind. […]

Hatun Sürücü: Eine Frau, die uns in Erinnerung bleiben sollte

Auch im Jahr 2020 nehmen sogenannte ‚Ehrenmorde‘ international – gerade aber in islamischen Ländern – zu. So auch in Deutschland. Dabei sollten wir uns allerdings energisch gegen diese Art der Bedrohung der persönlichen Freiheit zur Wehr setzen. Nachfolgend ein Artikel über eine Frau namens Hatun Ayrun Sürücü (†23), eine Frau voller Mut und Willen nach […]

Gegen Antisemitismus: Innenminister Seehofer spricht sich nun auch für "Demokratiefördergesetz" aus

Nach Bundesjugendministerin Franziska Giffey (SPD) setzt sich nun auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für ein „Demokratiefördergesetz“ ein – gegen das sich bislang sowohl die Unionsfraktion als auch Seehofers Ministerium gesperrt haben. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Das neue Gesetz soll ermöglichen, dass private Initiativen gegen Extremismus und Antisemitismus künftig dauerhaft vom Bund […]

Flinten-Uschi von der Leyen: EU soll sich nach Brexit wieder auf eigene Aufgaben fokussieren

U-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert die EU auf, sich nach dem Ausstieg der Briten mit den anstehenden Zukunftsaufgaben zu beschäftigen. „Meine tiefe Sympathie für das Vereinigte Königreich wird ewig bleiben. Aber es geht für Europa weiter“, sagte von der Leyen dem „Spiegel“. „Das Europäische Projekt ist so viel größer und wichtiger für unsere Zukunft. […]

Kritik an Fahrlehrerausbildung: "Verfassungsrechtlich nicht haltbar"

Die Ausbildung von Fahrlehrern in Deutschland gerät zunehmend in die Kritik. Die Bundesländer weigern sich seit Längerem, Realschulabsolventen ohne zusätzliche Berufsausbildung zur Fahrlehrerausbildung zuzulassen. Das sei „verfassungsrechtlich nicht haltbar“, sagte Georg Hermes, Professor für Öffentliches Recht in Frankfurt am Main, dem „Spiegel“. Die Länder „verletzen das Grundrecht auf Freiheit der Berufswahl“. Im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft […]

Promis: Noah Becker beschreibt oftmaligen "Beschützerinstinkt" gegenüber Vater Boris

Noah Becker, Sohn von Tennislegende Boris Becker, sorgt sich mitunter um seinen Vater. „Manchmal habe ich ihm gegenüber einen Beschützerinstinkt“, sagte Noah Becker dem „Spiegel“. „Ich schicke ihm immer ganz viel Liebe.“ Sportliche Wettkämpfe betrachtet der Becker-Spross dagegen kritisch und bezweifelt, „ob es wirklich so wichtig ist, einen Ball zu hauen“. Dem „Spiegel“ sagte er: […]

Verpflichtende Frauenquote in Vorständen: CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer setzt auf Kompromisslösung

In der Debatte um eine verpflichtende Frauenquote für Unternehmensvorstände hat sich CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine Kompromisslösung ausgesprochen. „Es gibt auch Maßnahmen unterhalb der Quote“, sagte Kramp-Karrenbauer den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagsausgaben). Es könne nicht sein, „dass sich Unternehmen aus der Selbstverpflichtung rausschleichen, indem sie ihr Ziel auf Null setzen“, so die CDU-Politikerin weiter. […]

Tom Radtke droht auf Twitter mit Enthüllung über Pädophile bei "Fridays for Future"!

Das Hamburger Linken-Mitglied Tom Radtke hat nach verbalen Auseinandersetzungen mit der Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ Hamburg auf Twitter gedroht, Erkenntnisse über Pädophile in der Bewegung zu veröffentlichen. Nachdem das Hamburger Linken-Mitglied Tom Radtke auf dem sozialen Netzwerk Twitter in einen verbalen Streit mit der ebenfalls in Hamburg ansässigen Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ in einen verbalen […]

Krankenhaus-Skandal: Säuglinge bekamen Morphium – Haftbefehl gegen Krankenschwester!

Klagen der Vereinigung "Linksunten.Indymedia" gegen Verbotsurteil bleiben erfolglos

Zur Anfechtung des Verbots einer Vereinigung ist regelmäßig nur die verbotene Vereinigung selbst befugt, nicht dagegen Vereinsmitglieder oder Dritte. Auf die Klagen einzelner Personen hin, die dem verbotenen Personenzusammenschluss angehören, kann lediglich geprüft werden, ob die verbotene Vereinigung dem Vereinsgesetz unterfällt und die im Vereinsgesetz genannten Strukturmerkmale aufweist. Eine weitergehende Prüfung der Rechtmäßigkeit des Vereinsverbots, […]

Atomkraft: Unionsfraktion erwägt Rückkehr zu Energiequelle

Die CDU will die behutsame Rückkehr zur Atomkraft prüfen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. In einem Positionspapier des Bundesfachausschusses Wirtschaft, Arbeitsplätze und Steuern heißt es: „Wir setzen uns dafür ein, dass sich Deutschland stärker in das von Euratom durchgeführte Programm `Horizont` zur Zukunft der Kernenergie einbringt.“ Die im Rahmen dieses Programms durchgeführten […]

Ex-Diplomat Gerhard S. sorgte auch im Innenministerium für Verdacht

er unter Spionageverdacht stehende ehemalige EU-Diplomat Gerhard S. erregte Anfang des Jahres 2018 auch das Misstrauen von Beamten des Bundesinnenministeriums. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Demnach soll S. bei einem Termin in der Abteilung „Öffentliche Sicherheit“ ausführlich über seine China-Kontakte gesprochen haben. Seinem Gesprächspartner sei dies dem Vernehmen nach äußerst merkwürdig vorgekommen, […]

München: Afghane greift Frau auf Rolltreppe unvermittelt in den Schritt – Richter erlässt Haftbefehl

Am Dienstag, 28.01.2020, gegen 09:15 Uhr, fuhr eine 32-jährige Münchnerin im U-Bahnhof Kieferngarten mit der Rolltreppe nach oben, um anschließend in die U6 Richtung Klinikum Großhadern einzusteigen. Noch auf der Rolltreppe trat von hinten ein zunächst unbekannter Mann an sie heran und fasste ihr in den Schritt. Anschließend stiegen beide in die U6 ein. Während […]

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