Emnid-Umfrage: Bundeskanzlerin Merkel beliebteste deutsche Politikerin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist die beliebteste Politikerin Deutschlands. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die „Bild am Sonntag“. Demnach wünschen sich 40 Prozent der Bundesbürger, dass Merkel auch 2020 „eine möglichst große Wirkung in der Politik“ haben soll. 18 Spitzenpolitiker aus allen wichtigen Parteien wurden abgefragt. Hinter Merkel folgt der ehemalige Unionsfraktionschef […]

Bundesregierung strebt Prüfungen für Ratifizierung der ESM-Reform an

Nachdem AfD und FDP angekündigt haben, die Reform des Euro-Rettungsschirms ESM im Bundestag zu blockieren, lässt die Bundesregierung prüfen, ob eine Zweidrittelmehrheit nötig ist, um die nötigen Vertragsänderungen zu ratifizieren. „Die Frage der Mehrheitserfordernisse wird derzeit noch geprüft“, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, über welche die „Welt […]

Mehrheit der Deutschen lehnt stärkeres Engagement der Bundeswehr ab

Die Mehrheit der Bundesbürger lehnt ein stärkeres militärisches Engagement der Bundesrepublik ab. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für die „Welt am Sonntag“. Demnach sprechen sich 55 Prozent der Befragten gegen den verstärkten Einsatz der Bundeswehr zur Lösung außenpolitischer Herausforderungen aus, nur 27 Prozent befürworten einen solchen Kurswechsel. Ohne Einbeziehung des Militärs wünscht sich […]

Kommentar – SPIEGEL-Artikel: Ist die AfD an Schwächeanfällen im Bundestag mitverantwortlich?

Kommentar – Der SPIEGEL machte in einem kürzlich veröffentlichten Artikel die AfD-Bundestagsfraktion für zunehmende Schwächeanfälle im Deutschen Bundestag verantwortlich. Konkret ist zu lesen, dass die Fraktion „zu viel“ oppositionell arbeiten und somit eine große Belastung für alle Abgeordneten darstellen würde. Nachdem am vergangenen Donnerstag zwei Politiker im Deutschen Bundestag einen Schwächeanfall erlitten, führte Katherine Rydlink […]

Thüringen-CDU lehnt Angebot von AfD zur Tolerierung einer Minderheitsregierung ab

Thüringen – Die thüringische CDU, unter Führung von Mike Mohring, hat ein Angebot der AfD abgelehnt, eine von der Union geführte Minderheitsregierung zu tolerieren. Die Thüringer CDU hat das Angebot der AfD abgelehnt, eine von der Union geführte Minderheitsregierung in Thüringen zu tolerieren. Der CDU-Vorsitzende Mike Mohring machte klar, dass er weder eine Zusammenarbeit mit […]

Thüringen: CDU will weder mit AfD noch mit der Linken gemeinsam regieren

Thüringen – Der thüringische Spitzenkandidat Mike Mohring gab nun bekannt, dass die CDU in Thüringen weder mit der AfD noch mit der Linken gemeinsam regieren will. Erst vergangene Woche hatte der stellvertretende Vorsitzende der thüringischen CDU, Michael Heym, eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD ins Gespräch gebracht. Diese wurde jedoch mit großer Mehrheit abgelehnt. Ebenso […]