Emnid-Umfrage: Bundeskanzlerin Merkel beliebteste deutsche Politikerin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist die beliebteste Politikerin Deutschlands. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die „Bild am Sonntag“. Demnach wünschen sich 40 Prozent der Bundesbürger, dass Merkel auch 2020 „eine möglichst große Wirkung in der Politik“ haben soll. 18 Spitzenpolitiker aus allen wichtigen Parteien wurden abgefragt. Hinter Merkel folgt der ehemalige Unionsfraktionschef […]

Altmaier kündigt Änderungen des Postgesetzes an – Bußgelder bei verspäteter Zustellung

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat für Anfang 2020 eine Reform des Postgesetzes angekündigt. „Angesichts der Zunahme von Beschwerden vor allem im Bereich Paketzustellung wollen wir die Verbraucherrechte stärken“, sagte Altmaier der „Bild am Sonntag“. Daher werde er Anfang 2020 ein überarbeitetes Postgesetz vorlegen, so der CDU-Politiker weiter. Postdienstleister sollen künftig bei Mängelstreitigkeiten gezwungen werden, an […]

Thüringen: Rot-Rot-Grün geplant!

THÜRINGEN – Für das Bundesland ist nun eine Koalition von Rot-Rot-Grün geplant. CDU und FDP sprachen sich zuvor für eine Minderheitsregierung aus. Rot-Rot-Grün ist wohl die künftige Regierung für Thüringen. Darauf verständigten sich am Montag in Erfurt Linke, SPD und Grüne bei ihrem vierten Treffen seit der Landtagswahl Ende Oktober. „Thüringen braucht eine funktionierende Regierung. […]

Kommentar – SPIEGEL-Artikel: Ist die AfD an Schwächeanfällen im Bundestag mitverantwortlich?

Kommentar – Der SPIEGEL machte in einem kürzlich veröffentlichten Artikel die AfD-Bundestagsfraktion für zunehmende Schwächeanfälle im Deutschen Bundestag verantwortlich. Konkret ist zu lesen, dass die Fraktion „zu viel“ oppositionell arbeiten und somit eine große Belastung für alle Abgeordneten darstellen würde. Nachdem am vergangenen Donnerstag zwei Politiker im Deutschen Bundestag einen Schwächeanfall erlitten, führte Katherine Rydlink […]