Emnid-Umfrage: Bundeskanzlerin Merkel beliebteste deutsche Politikerin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist die beliebteste Politikerin Deutschlands. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die „Bild am Sonntag“. Demnach wünschen sich 40 Prozent der Bundesbürger, dass Merkel auch 2020 „eine möglichst große Wirkung in der Politik“ haben soll. 18 Spitzenpolitiker aus allen wichtigen Parteien wurden abgefragt. Hinter Merkel folgt der ehemalige Unionsfraktionschef […]

Mehrheit der Deutschen lehnt stärkeres Engagement der Bundeswehr ab

Die Mehrheit der Bundesbürger lehnt ein stärkeres militärisches Engagement der Bundesrepublik ab. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für die „Welt am Sonntag“. Demnach sprechen sich 55 Prozent der Befragten gegen den verstärkten Einsatz der Bundeswehr zur Lösung außenpolitischer Herausforderungen aus, nur 27 Prozent befürworten einen solchen Kurswechsel. Ohne Einbeziehung des Militärs wünscht sich […]

Altmaier kündigt Änderungen des Postgesetzes an – Bußgelder bei verspäteter Zustellung

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat für Anfang 2020 eine Reform des Postgesetzes angekündigt. „Angesichts der Zunahme von Beschwerden vor allem im Bereich Paketzustellung wollen wir die Verbraucherrechte stärken“, sagte Altmaier der „Bild am Sonntag“. Daher werde er Anfang 2020 ein überarbeitetes Postgesetz vorlegen, so der CDU-Politiker weiter. Postdienstleister sollen künftig bei Mängelstreitigkeiten gezwungen werden, an […]

CDU-Politiker Patzelt macht mit Aufkleberaktion Werbung für Tempolimit

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Martin Patzelt kämpft für ein Tempolimit – gegen die Linie seiner Partei. „Meine Überzeugung wächst angesichts der sich dramatisch verändernden Klimasituation, dass Regierungspolitik den Mut haben muss, unpopuläre Entscheidungen kurzfristig zu treffen“, sagte Patzelt der „Bild am Sonntag“. Er sei „sehr überzeugt von einer beachtlichen Emissionseinsparung bei der Geschwindigkeitsreduzierung von Pkw.“ Aus diesem […]

Thüringen: Rot-Rot-Grün geplant!

THÜRINGEN – Für das Bundesland ist nun eine Koalition von Rot-Rot-Grün geplant. CDU und FDP sprachen sich zuvor für eine Minderheitsregierung aus. Rot-Rot-Grün ist wohl die künftige Regierung für Thüringen. Darauf verständigten sich am Montag in Erfurt Linke, SPD und Grüne bei ihrem vierten Treffen seit der Landtagswahl Ende Oktober. „Thüringen braucht eine funktionierende Regierung. […]

Thüringen-CDU lehnt Angebot von AfD zur Tolerierung einer Minderheitsregierung ab

Thüringen – Die thüringische CDU, unter Führung von Mike Mohring, hat ein Angebot der AfD abgelehnt, eine von der Union geführte Minderheitsregierung zu tolerieren. Die Thüringer CDU hat das Angebot der AfD abgelehnt, eine von der Union geführte Minderheitsregierung in Thüringen zu tolerieren. Der CDU-Vorsitzende Mike Mohring machte klar, dass er weder eine Zusammenarbeit mit […]

Thüringen: CDU will weder mit AfD noch mit der Linken gemeinsam regieren

Thüringen – Der thüringische Spitzenkandidat Mike Mohring gab nun bekannt, dass die CDU in Thüringen weder mit der AfD noch mit der Linken gemeinsam regieren will. Erst vergangene Woche hatte der stellvertretende Vorsitzende der thüringischen CDU, Michael Heym, eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD ins Gespräch gebracht. Diese wurde jedoch mit großer Mehrheit abgelehnt. Ebenso […]