Stephan Weil warnt SPD vor zu großer Annäherung an Linke und Grüne

Hamburg/Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Bundespartei nach dem Wahlsieg der Hamburger Sozialdemokraten gewarnt, sich inhaltlich zu sehr Grünen und Linkspartei anzunähern. „Die SPD muss nicht grüner werden als die Grünen und auch nicht linker als die Linken“, sagte Weil der „Welt“ (Montagausgabe) mit Blick auf das Wahlergebnis. Stattdessen müsse […]

Emnid-Umfrage: Bundeskanzlerin Merkel beliebteste deutsche Politikerin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist die beliebteste Politikerin Deutschlands. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die „Bild am Sonntag“. Demnach wünschen sich 40 Prozent der Bundesbürger, dass Merkel auch 2020 „eine möglichst große Wirkung in der Politik“ haben soll. 18 Spitzenpolitiker aus allen wichtigen Parteien wurden abgefragt. Hinter Merkel folgt der ehemalige Unionsfraktionschef […]

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) fordert Waffenruhe in Idlib

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat zu einer Waffenruhe in der umkämpften Rebellenhochburg Idlib im Nordwesten Syriens aufgerufen. „Die humanitäre Situation in Idlib ist ohnehin schon katastrophal und verschärft sich durch die Kämpfe immer weiter“, sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Zehntausende seien auf der Flucht, unter „schwersten Bedingungen, mitten im Winter“. Es brauche ein […]

Mehrheit der Deutschen lehnt stärkeres Engagement der Bundeswehr ab

Die Mehrheit der Bundesbürger lehnt ein stärkeres militärisches Engagement der Bundesrepublik ab. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für die „Welt am Sonntag“. Demnach sprechen sich 55 Prozent der Befragten gegen den verstärkten Einsatz der Bundeswehr zur Lösung außenpolitischer Herausforderungen aus, nur 27 Prozent befürworten einen solchen Kurswechsel. Ohne Einbeziehung des Militärs wünscht sich […]

Thüringen: Rot-Rot-Grün geplant!

THÜRINGEN – Für das Bundesland ist nun eine Koalition von Rot-Rot-Grün geplant. CDU und FDP sprachen sich zuvor für eine Minderheitsregierung aus. Rot-Rot-Grün ist wohl die künftige Regierung für Thüringen. Darauf verständigten sich am Montag in Erfurt Linke, SPD und Grüne bei ihrem vierten Treffen seit der Landtagswahl Ende Oktober. „Thüringen braucht eine funktionierende Regierung. […]

Kommentar – SPIEGEL-Artikel: Ist die AfD an Schwächeanfällen im Bundestag mitverantwortlich?

Kommentar – Der SPIEGEL machte in einem kürzlich veröffentlichten Artikel die AfD-Bundestagsfraktion für zunehmende Schwächeanfälle im Deutschen Bundestag verantwortlich. Konkret ist zu lesen, dass die Fraktion „zu viel“ oppositionell arbeiten und somit eine große Belastung für alle Abgeordneten darstellen würde. Nachdem am vergangenen Donnerstag zwei Politiker im Deutschen Bundestag einen Schwächeanfall erlitten, führte Katherine Rydlink […]