Ausgabe: 3/03/2020 * digital-ausgabe
Das neuartige Corona-Virus hat sich zu einer internationalen Krise entwickelt: Hätte noch vor vier Wochen niemand etwas von der rasanten und folgenreichen Ausbreitung des Virus in Deutschland geahnt, verhandeln am morgigen Sonntag Bund und Länder bereits über bundesweite Ausgangssperren. Doch wie wahrscheinlich sind Ausgangssperren überhaupt?
Vor wenigen Tagen erweckte man noch den Eindruck, als käme die Bundesrepublik um drastische Maßnahmen, etwa Ausgangssperren, herum. Mit der Regierungsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel am vergangenen Mittwoch wendete sich das Blatt allerdings: zwar vermied die Kanzlerin in ihrer Rede den Begriff „Ausgangssperre“, dennoch sagte sie, die Bundesregierung werde stets neu prüfen, „was womöglich noch nötig ist“.
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Nun hat die Bundesregierung noch einmal klare Aussagen getroffen. Kanzleramtschef Helge Braun sagte dem „Spiegel“, im Hinblick auf die Frage der Ausgangssperren sei der heutige Samstag entscheidend: „Wir werden uns das Verhalten der Bevölkerung an diesem Wochenende anschauen.“ Aus Sicht der Bundesregierung nehmen viele Menschen die kürzlich aufgestellten Verhaltensregeln zur Eindämmung der Verbreitung des neuartigen Coronavirus‘ nicht ernst genug. Das zeige sich etwa darin, dass sie im öffentlichen Raum noch immer in Gruppen unterwegs sind oder gar „Corona-Partys“ feiern würden. Zeigt sich dieses Bild auch an diesem Wochenende, könnten landesweite Ausgangsbeschränkungen die Folge sein.
Am morgigen Sonntagabend möchte Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder in einer Telefonkonferenz beraten, ob bundesweite Ausgangssperren nötig sein werden. Das Vorsprechen einiger Bundesländer ist ein Indiz dafür, dass auch in anderen Bundesländern verschärfte Maßnahmen kommen könnten.
Ausgangssperren: Was sollen die Maßnahmen bewirken?
Zwar versuchen Bund und Länder die Corona-Pandemie in Deutschland einzudämmen, allerdings steigt die Zahl der Infizierten hierzulande stetig an. Es bestehen zudem große Sorgen, dass die bisher eingeleiteten Maßnahmen – etwa die Schließung vieler Geschäfte und Freizeiteinrichtungen sowie von Schulen und Kindertagesstätten – nicht ausreichen. Krankenhäuser und Kliniken könnten in naher Zeit damit überfordert sein, alle Patienten, bei denen Covid-19 einen schweren Krankheitsverlauf nimmt, zu versorgen. Eine Ausgangssperre wäre ein weiterer, drastischer Versuch, dieses Szenario zu verhindern.
In einigen Bundesländern wurden bereits verschärfte Maßnahmen getroffen und Ausgangsbeschränkungen eingeführt, etwa im Saarland und in Bayern. Totale Ausgangssperren bestehen bereits in einigen europäischen Ländern, darunter in Spanien und Frankreich.
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