CDU und CSU wollen ihren Streit um die Beteiligung des umstrittenen chinesischen Netzausrüsters Huawei am Aufbau des deutschen 5G-Netzes zeitnah überwinden. Am Dienstag stehen in der Fraktion zwei Papiere zur Abstimmung, über die das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) berichtet. Ein von den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden formulierter Kompromissvorschlag ist den Huawei-Gegnern in der Fraktion nicht restriktiv genug. Sie haben […]

Weiterlesen Unionspartei will Streit mit Huawei zeitnah beenden

Der erste Verdachtsfall einer Infektion mit dem neuen Coronavirus 2019-nCoV in Berlin hat sich nicht bestätigt. Das berichtet der RBB unter Berufung auf die Senatsverwaltung für Gesundheit. Die Patientin wurde demnach negativ auf das Virus getestet. Die Frau war am Samstag mit Symptomen ins DRK-Klinikum Mitte in Berlin-Wedding gekommen. Zuvor hatte sie sich in China […]

Weiterlesen Entwarnung nach Coronavirus-Verdachtsfall in Berlin

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat angekündigt, dass seine Partei beim Koalitionsausschuss in der kommenden Woche weitere Nachbesserungen an den Abmachungen des Koalitionsvertrags fordern wird. Vier Themen seien der SPD dabei sehr wichtig, sagte Klingbeil dem Nachrichtenportal T-Online. „Das sind die Veränderung der Arbeitswelt, die Digitalisierung, Investitionen und der Bereich Klimaschutz. Hier werden wir darauf drängen, dass […]

Weiterlesen Sozialdemokraten drängen auf Nachbesserungen des Koalitionsvertrages

In Berlin gibt es offenbar den ersten Verdachtsfall einer Infektion mit dem neuen Coronavirus 2019-nCoV. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf die Senatsverwaltung für Gesundheit. Es handele sich dabei um eine Frau, zitiert die „Bild“ Staatssekretär Martin Matz. Die Patientin soll demnach mit Symptomen ins DRK-Klinikum Mitte in Berlin-Wedding gekommen sein. Zuvor habe […]

Weiterlesen EIL! Coronavirus-Verdachtsfall in Berlin!

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), hat eindringlich vor der Gefahr des Rechtsextremismus gewarnt. Diese sei „so groß wie nie“, sagte Thüringens Innenminister dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Und sie wächst.“ Man müsse die Akteure des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), der in Thüringen seinen Ursprung hat, weiter im Blick behalten, so Maier. „Aber die größte Gefahr […]

Weiterlesen Innenministerkonferenz-Vorsitzender warnt vor Rechtsextremismus

Ein 15-jähriger Mönchengladbacher hat am Dienstag in der Rheydter Innenstadt Schläge und Tritte einstecken müssen, nachdem er sich weigerte, Jugendlichen einen Euro zu geben. Die Polizei ermittelt wegen versuchter räuberischer Erpressung und sucht Zeugen. Der Jugendliche war gegen 14.15 Uhr auf der Stresemannstraße unterwegs, als ihn jemand aus einer Gruppe von ca. 5 Jugendlichen ansprach […]

Weiterlesen Tritte und Schläge von Südländer-Gruppe – weil 15-Jähriger Herausgabe eines Euros verweigerte!

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat als Reaktion auf Drohungen und Angriffe gegen Politiker und Ehrenamtliche für kommende Woche ein Spitzentreffen angekündigt. Daran sollen die Generalsekretäre der Bundestagsparteien – bis auf die AfD – teilnehmen, sagte Klingbeil dem Nachrichtenportal T-Online. Man könne nicht einfach darauf warten, dass der nächste Politiker oder Ehrenamtliche Opfer von Gewalt oder gar […]

Weiterlesen Spitzentreffen wegen Gewalt gegen Politiker: AfD-Vertreter ausgeladen

Der Industriestaatenverbund OECD warnt vor einem globalen Steuerkonflikt, wenn es nicht gelingen sollte, die Besteuerung international tätiger Großkonzerne wie geplant in diesem Jahr grundlegend zu reformieren. „Dann bekommen wir einen Steuerkrieg“, sagte der Leiter der OECD-Steuerabteilung, Pascal Saint-Amans, der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Er ist der Verhandlungsführer in den internationalen Gesprächen. Falls es 2020 keine Einigung […]

Weiterlesen Industriestaatenverbund OECD warnt vor globalem "Steuerkrieg"

Weil der Rapper „Fler“ von Berliner Polizeibeamten aufgrund nicht vorhandener Fahrerlaubnis mit seinem Mercedes angehalten wurde, verhielt er sich aggressiv gegenüber den Beamten, die ausschließlich ihren Pflichten als Polizisten nachgingen. Anfangs betitelte er einen Beamten als „neidischen Fanboy“, später als „neidischen Schwanz“.

Weiterlesen Rapper "Fler" zu Berliner Polizeibeamten: "Du Schwanz!"

NRW-Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) will kranke Kinder aus Flüchtlingscamps auf den griechischen Inseln holen. Die EU müsse dort „dringend hygienische und logistische Voraussetzungen für menschenwürdige Zustände herstellen“, sagte Stamp dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe). „Wenn es zu akuter Kindeswohlgefährdung durch Krankheit kommt, sollte die EU gemeinsam mit dem UNHCR eine Evakuierung ermöglichen“, erklärte Stamp. Hieran sollte […]

Weiterlesen NRW-Flüchtlingsminister will erkrankte Kinder von Griechenland nach NRW holen

Wie berichtet, wurden am Sonntag, 12.01.2020, in Starnberg in deren Anwesen ein Ehepaar und der Sohn mit tödlichen Schussverletzungen aufgefunden. Aufgrund der Auffindesituation ergab sich der Verdacht, dass der 21-Jährige seine Eltern und anschließend sich selbst getötet hatte. Im Tatanwesen stellten die Ermittler der Kripo Fürstenfeldbruck zwei Pistolen als Tatwaffen sicher. Parallel zur Abarbeitung des […]

Weiterlesen Paukenschlag in Bayern: Wende in vermeintlichem Starnberg-Familiendrama

Rund 88 Prozent des Frischfleischs der großen Supermärkte stammt von Tieren, die unter qualvollen und häufig gesetzeswidrigen Bedingungen gehalten wurden – im Handel gekennzeichnet als Haltungsform 1 oder 2. Zu diesem Ergebnis kommt Greenpeace nach Auswertung einer schriftlichen Abfrage bei Aldi Nord, Aldi Süd, Edeka, Kaufland, Lidl, Netto, Penny, Rewe und Real (Report: www.greenpeace.de/abfrage-billigfleisch). Aus den […]

Weiterlesen Schock-Ergebnis: 88 Prozent des Frischfleisches aus schlechter Tierhaltung!

Weiterlesen Coronavirus: Vertuschung begünstigte stille Ausbreitung der Lungenseuche

Der Chef der polnischen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, hat Forderungen seines Landes nach Kriegs-Reparationen bekräftigt. Der „Bild“ (Samstagausgabe) sagte Kaczynski: „Damals wurde Polens gesamte Wirtschaft, Straßen, Fabriken, historische Gebäude und Kulturgüter ausgelöscht und vernichtet. Zerstört wurde Polen übrigens auch schon im 1. Weltkrieg, besonders im vom Zarenreich eingegliederten und von diesem ausgebeuteten einstigen Königreich Polen. […]

Weiterlesen Polens Ex-Premier Kaczynski fordert Weltkriegs-Entschädigung von Deutschland

Für den Spieleautor Klaus Teuber ist das vor 25 Jahren erschienene und weltweit erfolgreiche Brettspiel „Die Siedler von Catan“ der Glücksfall seines Lebens. „Seit Catan auf dem Markt ist, kann ich mein Leben so gestalten, wie ich es möchte – und das macht mich glücklich“, sagte Teuber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Schließlich kenne er auch […]

Weiterlesen Klaus Teuber: "Durch Catan kann ich frei leben"

Die Grünen in Hamburg rücken vier Wochen vor der Bürgerschaftswahl von einer Forderung aus ihrem Wahlprogramm ab, nach der die Vermummung bei Demonstrationen künftig kein Straftatbestand mehr darstellen soll. „Ich streite dafür, dass die zentralen Themen für Hamburgs Zukunft mit Nachdruck vorangebracht werden: eine echte Verkehrswende, eine mutigere Wirtschaftspolitik und mehr Bürgerrechte. Die Frage, ob […]

Weiterlesen Hamburger Grüne wollen Demonstranten-Vermummung als Straftatbestand belassen

Nach der Schießerei am Freitag im baden-württembergischen Rot am See mit sechs Toten ist es dort erneut zu einem bewaffneten Zwischenfall gekommen. „Gegen 10:45 Uhr wurden Schüsse in Rot am See gemeldet. Die Polizei ist mit starken Kräften vor Ort. Nach derzeitigem Kenntnisstand hat sich ein Tatverdächtiger in einer Wohnung verschanzt“, teilte die Polizei Aalen […]

Weiterlesen Erneut Schüsse in Rot am See gemeldet!

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Jubiläumsjahr der Deutschen Einheit zu mehr Dialog zwischen Bürgern aus Ost- und Westdeutschland aufgerufen. Sie wünsche sich, „dass gerade die Menschen in den neuen Bundesländern sich noch einmal an den Mut erinnern, den wir vor 30 Jahren hatten“, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Sie forderte die […]

Weiterlesen Bundeskanzlerin Merkel: Ossis und Wessis sollen ins Gespräch kommen

Die Grünen haben in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst zugelegt. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, gewinnen die Grünen im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu und kommen nun auf 23 Prozent der Stimmen. Die Union verharrt unverändert bei 28 Prozent und bleibt damit die stärkste […]

Weiterlesen Forsa: FDP und Grüne steigen auf – SPD und AfD verlieren in der Wählergunst

Nach dem schweren Erdbeben im Osten der Türkei hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Kondolenzschreiben an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geschickt. „Nach meiner Rückkehr aus Istanbul habe ich von dem schweren Erdbeben im Osten Ihres Landes erfahren; dies hat mich mit Trauer und großem Bedauern erfüllt. Menschen sind aus dem Leben gerissen worden, […]

Weiterlesen Nach Türkei-Erdbeben: Merkel "voller Trauer und großem Bedauern"

Die zentralchinesische Millionenstadt Wuhan soll wegen des Ausbruchs des Coronavirus mit der Bezeichnung 2019-nCoV für den Autoverkehr abgeriegelt worden. Die Zufahrt in die Stadt werde nur autorisierten Fahrzeugen, die Versorgungsgüter und andere Hilfsmittel liefern, auch nach Mitternacht gewährt, berichten chinesische Staatsmedien. Zuvor waren die Zufahrtsstraßen in die Stadt bereits für den öffentlichen Personenverkehr gesperrt worden. […]

Weiterlesen China: Autoverkehr nach Wuhan wegen Coronavirus-Ausbruch abgeriegelt

Ist der Coronavirus beabsichtigt? Wer sich diese Frage stellt, tut dies durchaus berechtigt. Ebenso ist es bei anderen Krankheiten wie beispielsweise die Geschlechtskrankheit AIDS. Beide Krankheiten können den Tod zur Folge haben, wobei der am neu in Erscheinung und Verbreitung getretene Coronavirus medizinisch behandelt werden kann. Ausschließlich bei älteren, schwachen Menschen oder Infizierten mit Vorerkrankungen […]

Weiterlesen Coronavirus beabsichtigt?

Führende Gesundheitspolitiker haben die Behörden und Kliniken aufgefordert, sich auf die Ausbreitung des Coronavirus auch in Deutschland einzustellen. „Wichtig ist, dass deutsche Kliniken sich bereits jetzt darauf vorbereiten, solche Patienten behandeln zu können“, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Gesundheitsausschusses, Erwin Rüddel (CDU), der „Rheinischen Post“. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach erklärte, derzeit seien zwar Fiebermessungen von China-Reisenden auf […]

Weiterlesen Gesundheitspolitiker: Deutschland muss sich auf Coronavirus einstellen